Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Foto: Wikimedia Commons, das Grundeinkommen als Teil des Gesamteinkommens

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Im Gegensatz zu einem kapitalistischen Gemeinwesen ist ein humanistisches Gemeinwesen bestrebt, für alleBürger würdige materielle und immaterielle Lebensbedingungen bereitzustellen. Ein humanistisches Gemeinwesen stellt den Menschen, nicht die Ware, in den Mittelpunkt seines Selbstverständnisses. Empathie, gegenseitige Hilfe, Toleranz als Achtung des Menschen in seiner Verschiedenheit, universale Menschenrechte und eine universal geteilte Verhaltens-Ethik sind Eckpfeiler humanistischen Handelns.

Erstes Gebot eines humanistischen Gemeinwesens, das auf Soziale Gerechtigkeit setzt, ist: 

Abschaffung von Armut

Um dieses politische Ziel zu erreichen, schlage ich die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) von 1.100 Euro für Erwachsene vor und für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren die Hälte.

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), als staatliche Transferzahlung, d. h. ohne Gegenleistung, an alle Bürgerinnen und Bürger sollte unabhängig von der wirtschaftlichen Situation des Einzelnen für ein ausreichendes, würdiges Lebensniveau sorgen. Das BGE würde dabei die bisherigen unterschiedlichen Sozialleistungen ersetzen und sie in einer einzigen Zahlung bündeln. Seine Realisierung würde mit einem Schlag nicht nur eine riesige Sozialbürokratie ersetzen, sondern vor allem, wenn das BGE bei mindestens 1.100 Euro pro Erwachsenen pro Monat läge, aktuell beschämende Alters- und Kinderarmut, Arbeitslosigkeit und sonstige materiell prekäre Situationen und die damit verbundenen Stigmatisierungen, Ängste und psychologischen Effekte beseitigen helfen. Ein BGE hätte nicht nur positive Wirkung für Menschen im Niedriglohnsektor sondern allgemein für alle Lohnabhängigen, die potenziell von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Die Ängste davor würden abgebaut. Das Selbstbewusstsein der Arbeitnehmer würde gestärkt, da sie nicht in ein bedrohendes materielles Loch fallen und ihnen die Chance eröffnet wird, neue, nützliche und selbstbestimmte Arbeit aufzunehmen. 

Die Kritiker des BGE führen als Hauptgrund für ihre Ablehnung an, dass das BGE zum Faulsein anregen würde und mit dem Prinzip und dem Hohen Lied der „Leistungsbereitschaft“ nicht zu vereinen sei. Deutschland könnte sich zu einem Paradies der Faulpelze und Sozialschmarotzer entwickeln. Ich meine, das Gegenteil wird der Fall sein. Die Masse derjenigen, die aktuell im Niedriglohnsektor und auch in der unteren Mittelschicht beheimatet sind, werden sich ermutigt fühlen, angstfrei und kreativ nützliche und selbstbestimmte Tätigkeiten aufzunehmen, um das persönlich verfügbare Einkommen über das BGE hinaus zu steigern. Oder sie würden sich ermutigt fühlen endlich einmal in ihrem Leben Dinge zu tun, die ihren besonderen Fähigkeiten entsprechen. 

Um das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen, bedarf es einer oder sogar mehrer Pilot-Vorhaben.

Mein Wahlkreis Hameln-Pyrmont/Holzminden soll erste Modell-Region für die Einführung des BGE werden.